Bekanntmachung Inzidenz seit drei Tagen in Folge unter 150

Bekanntmachung*

Im Nationalparklandkreis Birkenfeld hat die durch das Robert Koch-Institut veröffent­lichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwoh­ner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) am 08. Mai 2021 an fünf aufeinander folgenden Werktagen den nach § 28b Abs. 1 Satz 1 Nummer 4 Halbsatz 2 Buchstabe b IfSG maß­geblichen Schwellenwert von 150 unterschritten.  

Somit ist gesetzlich ab dem 10. Mai 2021, 0.00 Uhr, im Nationalparklandkreis Birkenfeld wieder die ausnahmsweise Öffnung von Ladengeschäften nach den Maßgaben des § 28b Abs. 1 Satz 1 Nummer 4 Halbsatz 2 Buchstabe b IfSG für einzelne Kunden nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum (Click & meet) zulässig.

Erläuterung

Gemäß § 28b Abs. 2 Satz 4 IfSG ist die Ausnahme nach § 28b Abs. 1 Satz 1 Nummer 4 Halbsatz 2 Buchstabe b IfSG ab dem übernächsten Tag wieder zugelassen, wenn der Schwellenwert von 150 nach der durch das Robert Koch-Institut veröffent­lichten Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschritten wurde. Sonn- und Feiertage unterbrechen nicht die Zählung. Damit ist die Öffnung von Ladengeschäften für einzelne Kunden nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum (Click & meet) wieder möglich.

Die Bekanntmachung des Tages des Inkrafttretens der Ausnahme erfolgt durch die Kreisverwaltung. Im Übrigen gelten die Regelungen der Corona-Notbremse gemäß § 28b Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 2 IfSG weiter.

Birkenfeld, den 09. Mai 2021

Kreisverwaltung Birkenfeld

als zuständige Kreisordnungsbehörde

* Die Bekanntmachung erfolgt gemäß § 28b des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. April 2021 (BGBl. I S. 802), in Verbin­dung mit § 2 der Landes­verordnung zur Durchführung des Infektions­schutzgesetzes vom 10. März 2010 (GVBl. S. 55), zuletzt geändert durch § 7 des Ge­setzes vom 15. Oktober 2012 (GVBl. S. 341), BS 2126-10, in Verbindung mit § 24 der Neunzehnten Corona-Bekämp­fungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 23. April 2021 (19. CoBeLVO) in der jeweils geltenden Fassung.