Einladung zur konstituierenden Verbandsversammlung des Kommunalen Zweckverbandes in der Eingliederungshilfe und der Jugendhilfe (KommZB)

Die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des Kommunalen Zweckverbandes in der Eingliederungshilfe und der Jugendhilfe (KommZB) findet am Freitag, den 25.06.2021, 16 Uhr, in der Alten Lokhalle Mainz, Mombacher Str. 78-80, 55122 Mainz, statt. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur eng begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Die Teilnahme der Öffentlichkeit kann nur unter Nachweis eines negativen Corona-Tests stattfinden, der zu Beginn der Sitzung noch nicht 24 Stunden alt sein darf oder mit Nachweis der doppelten Impfung, wobei die zweite Imp- fung 14 Tage zurückliegen muss oder dem Nachweis über die Gleichstellung mit diesen Personen nach Genesung. Zudem ist zum Zwecke der etwaigen Nachverfolgung von Kontakten die Angabe persönlicher Daten erforderlich; die Unterlagen werden, 

sofern sie nicht ans Gesundheitsamt herausgegeben werden müssen, nach Ablauf von 4 Wochen nach dem Tag der Datenerhebung vernichtet (§ 28a IfSG, Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO). Bitte melden Sie sich per Email an EGHU18@staedtetag-rlp.de oder über Tel. 06131/28644-462 an, um an der Sitzung teilzunehmen. 

Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil

1. Begrüßung
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Genehmigung der TO
4. Bestimmung des Schriftführers
5. Bericht über die bisherige Arbeit von Landkreistag Rheinland-Pfalz e.V. (LKT) und Städtetag Rheinland-Pfalz e.V. 

(STT) und der Abteilung KommZB
6. Frage an die Öffentlichkeit
7. Wahl der Stimmzählkommission
8. Verabschiedung der Geschäftsordnung des Zweckverbandes (Anlage)
9. Wahl des Verbandsvorstehers
10. Wahl des 1. Stellvertreters
11. Wahl der Rechnungsprüfer
12. Beschluss über Haushalt und HH-Plan mit Anlagen und 

Stellenplan
13. Aufwandsentschädigung/Sitzungsgeld für Verbandsvorsteher und Stellvertreter und für Vertreter in der Verbandsversammlung
14. Entscheidung über die Umlage für das HH-Jahr 2021
15. Betriebsteilübergang von STT & LKT auf KommZB (Über- nahme der Betriebsmittel und Verträge, sachlich und personell)
16. Beitritt zum KAV, zur ZVK Darmstadt und zur VK Darmstadt 17. Beauftragung der Pfälzischen Pensionsanstalt (ppa) Bad Dürkheim, LKT und Stadt Mainz mit der Bearbeitung von Personalangelegenheiten und -abrechnung
18. Redaktionelle Anpassung der Verbandsordnung in § 5 Abs. 3 S. 1
19. Sonstiges 

B. Nichtöffentlicher Teil (Personalangelegenheiten) 

Im Nachgang zur Sitzung wird eine Pressemitteilung erfolgen. Informationen stehen zudem unter https://www.staedtetag-rlp. de/themen/soziales-jugend-familie-und-gesundheit/kommzb/ zur Verfügung. 

Mainz, den 18.05.2021
gez. Burkhard Müller, Geschäftsführender Direktor, Landkreistag Rheinland-Pfalz
gez. Michael Mätzig, Geschäftsführender Direktor, Städtetag Rheinland-Pfalz