Dorferneuerungsprogramm Rheinland-Pfalz - Anerkennung als Investitions- und Maßnahmenschwerpunkt

Aufs Land kommts an

Durch die Dorferneuerung soll eine nachhaltige und zukunftsbeständige Entwicklung des Dorfes unterstützt und das Dorf als eigenständiger Wohn-, Arbeits-, Sozial- und Kulturraum erhalten und weiterentwickelt werden. Die Funktionsvielfalt der Dörfer in ökonomischer, ökologischer, sozialer und kultureller Hinsicht zu erhalten und zu stärken ist ein Hauptanliegen der Dorferneuerung.

Der Antrag auf Anerkennung als Investitions- und Maßnahmenschwerpunkt (umgangssprachlich auch "Schwerpunktgemeinde" genannt) ist der Kreisverwaltung über die jeweils zuständige Verbandsgemeindeverwaltung entsprechend den Vorgaben des Ministeriums des Innern und für Sport bis spätestens 01.08. in 4-facher Ausfertigung vorzulegen.

Hierzu gehören folgende Unterlagen:

formloser Antrag mit einer ausführlichen Begründung der Ortsgemeinde

Gesamtinvestitionsrahmen (daraus soll ersichtlich sein, welche Maßnahmen die Ortsgemeinde für die acht Jahre plant, in denen sie als Investitions- und Maßnahmenschwerpunkt anerkannt wird, und wie sich diese Maßnahmen in den nächsten Jahren auf den Haushalt auswirken werden)

Übersicht über die Haushalts- und Finanzlage (gemäß § 44 LHO)

Niederschrift der Gemeinderatssitzung

Strukturbögen (gemäß Vordruck)

aktuelles Adressenverzeichnis (gemäß Vordruck)

Die Kreisverwaltung komplettiert die Antragsunterlagen nach deren Eingang mit den Stellungnahmen der Kommunalaufsicht sowie des Dorferneuerungsbeauftragten und legt alle Anträge gestaffelt nach deren Priorität bis zum 15.09. der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion vor welche diese wiederum ihrerseits laut Nr. 7.3.1 VV-Dorf bis zum 01.11. dem Ministerium des Innern und für Sport vorzulegen hat.

Voraussetzung für die Anerkennung als Investitions- und Maßnahmenschwerpunkt ist das Vorliegen eines anerkannten Dorferneuerungskonzeptes.

Vorteile:

• Fördermittel für die Fortschreibung des bestehenden Dorferneuerungskonzeptes

• Fördermittel für eine Dorfmoderation

• Förderung für die Beratung der Ortsgemeinde und privater Bauherren

• schwerpunktmäßige Förderung öffentlicher Maßnahmen für die Dauer von 8 Jahren

• bevorzugte Förderung privater Maßnahmen

Aktuell können folgende Gemeinden von einer Schwerpunktförderung profitieren:

Siesbach2014 - 2019
Börfink2015 - 2020
Rinzenberg2015 - 2020
Horbruch2016 - 2021
Rötsweiler-Nockenthal2016 - 2021
Niederbrombach2017 - 2024
Buhlenberg2017 - 2024
Leitzweiler2018 - 2025
Kronweiler2018 - 2025
Berschweiler/Kirn2019 - 2026
Brücken2019 - 2026


Die Kreisverwaltung Birkenfeld bietet bei Dorferneuerungsmaßnahmen zur Erleichterung und zum Gelingen der Umsetzung eine kostenlose und unverbindliche fachliche Beratung an.

Diese Beratung erfolgt durch den Dorferneuerungsbeauftragten des Landkreises, Herrn Engel. Daneben steht Ihnen Frau Berwian als zuständiger Sachbearbeiterin gerne bei Fragen zum Dorferneuerungsprogramm zur Verfügung.

Im Abwesenheits- und Krankheitsfall steht Ihnen die Kollegin Frau Christiane Thommes als Stellvertreterin ebenfalls gerne zur Verfügung.









zuständiges Amt:

Schneewiesenstraße 25, 55765 Birkenfeld






Ansprechpartner:

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