Bekanntmachung Inzidenz seit fünf Tagen in Folge unter 50

Im Nationalparklandkreis Birkenfeld hat die vom Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz ver­öffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) unter Berücksichtigung der mit Stand vom 30. Juni 2020 hier stationierten U.S. Streitkräfte am 31. Mai 2021 an fünf aufeinander fol­genden Werktagen den nach §§ 10 Abs. 4 und 6, 14 Abs. 6 Satz 5 und 15 Abs. 2 und Abs. 4 der 22. CoBeLVO maß­geblichen Schwellenwert von 50 unterschritten. 

Somit treten ab dem 2. Juni 2021, 0.00 Uhr, im Nationalparklandkreis Birkenfeld die weitergehen­den Einschränkungen nach Maßgabe der §§ 10 Abs. 4 und 6, 14 Abs. 6 Satz 5 und 15 Abs. 2 und Abs. 4 der 22. CoBeLVO außer Kraft.

Erläuterung

Mit dem maßgeblichen Unterschreiten des Schwellenwerts von 50 der Sieben-Tage-Inzidenz treten die in den §§ 10 Abs. 4 und 6, 14 Abs. 6 Satz 5 und 15 Abs. 2 und Abs. 4 der 22. CoBeLVO genannten Erleichterungen am übernächsten Tag in Kraft. Sie ersetzen damit bis dahin geltende wei­tergehende Einschränkungen gemäß der 22. CoBeLVO.

Die Erleichterungen betreffen die Sportausübung, die Öffnung von Spielhallen, Spielbanken, Wettver­mittlungsstellen und ähnliche Einrichtungen, den Musik- und Kunstunterricht und den Betrieb von öf­fentlichen und gewerblichen Kultureinrichtungen.

Im Übrigen werden mit dem Erlass der 22. CoBeLVO ab dem 2. Juni 2021 die von der Landesregierung am 1. Juni 2021 beschlossenen weiteren Öffnungsschritte wirksam. Insbesondere sind gemäß § 7 der 22. CoBeLVO gastronomische Einrichtungen unter Einhaltung von Schutzmaßnahmen und gemäß § 11 Abs. 3 der 22. CoBeLVO Spielhallen, Spielbanken, Wettvermittlungsstellen und ähnliche Einrichtungen wieder geöffnet.

Im Nationalparklandkreis Birkenfeld gelten somit die Regelungen der 22. CoBeLVO für Landkreise mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50.  

Birkenfeld, den 2. Juni 2021

Kreisverwaltung Birkenfeld

als zuständige Kreisordnungsbehörde

* Die Bekanntmachung erfolgt gemäß § 23 der Zweiundzwanzigsten Corona-Bekämp­fungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 1. Juni 2021 (22. CoBeLVO) in der jeweils geltenden Fassung.