Bekanntmachung Inzidenz seit fünf Tagen in Folge unter 100

Im Nationalparklandkreis Birkenfeld hat die durch das Robert Koch-Institut veröffent­lichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwoh­ner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) am 29. Mai 2021 an fünf aufeinander folgenden Werktagen den nach § 28b Absatz 1 und Absatz 3 Satz 2 IfSG und nach §§ 9 Abs. 4, 10 Abs. 4, 14 Abs. 6 Satz 4 und 15 Abs. 3 Satz 4 der 21. CoBeLVO maß­geblichen Schwellenwert von 100 unterschritten. 

Somit treten gesetzlich ab dem 31. Mai 2021, 0.00 Uhr, im Nationalparklandkreis Birkenfeld die vorgenannten Maßnahmen nach § 28b Absatz 1 und Absatz 3 Satz 2 IfSG und nach §§ 9 Abs. 4, 10 Abs. 4, 14 Abs. 6 Satz 4 und 15 Abs. 3 Satz 4 der 21. CoBeLVO außer Kraft.

Erläuterung

Mit dem maßgeblichen Unterschreiten des Schwellenwerts von 100 der Sieben-Tage-Inzidenz treten die Maßnahmen der sogenannten „bundesweiten Notbremse“ nach § 28b IfSG am übernächsten Tag außer Kraft.  Dies gilt gemäß § 23 Abs. 3 der 21. CoBeLVO auch für die und nach §§ 9 Abs. 4, 10 Abs. 4, 14 Abs. 6 Satz 4 und 15 Abs. 3 Satz 4 der 21. CoBeLVO. Die Maskenpflicht in privaten Kraftfahrzeugen, die Beschränkung des außerschulischen Musik- und Kunstunterrichts im Freien auf eine Gruppe von höchstens fünf Kindern, die Untersagung der Sportausübung in gedeckten Sportanlagen und die Einschränkung des Probenbetriebs der Breiten- und Laienkultur im Freien auf Gruppen bis zu fünf Kinder und einer Person über 14 Jahre treten somit zum selben Zeitpunkt außer Kraft.

Es gelten nunmehr im Nationalparklandkreis Birkenfeld die Regelungen der 21. CoBeLVO für eine Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100. 

Birkenfeld, den 30. Mai 2021

Kreisverwaltung Birkenfeld

als zuständige Kreisordnungsbehörde

* Die Bekanntmachung erfolgt gemäß § 28b des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. April 2021 (BGBl. I S. 802), in Verbin­dung mit § 2 der Landes­verordnung zur Durchführung des Infektions­schutzgesetzes vom 10. März 2010 (GVBl. S. 55), zuletzt geändert durch § 7 des Ge­setzes vom 15. Oktober 2012 (GVBl. S. 341), BS 2126-10, in Verbindung mit § 24 der Einundzwanzigsten Corona-Bekämp­fungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 19. Mai 2021 (21. CoBeLVO) in der jeweils geltenden Fassung.