Kreistag fordert Korrektur der Corona-Inzidenz

Veröffentlicht am: 10.05.2021

Vehement fordert der Nationalparklandkreis Birkenfeld von der Bundesregierung, die „falschen Corona-Inzidenzzahlen“ umgehend zu korrigieren. Nachdem Landrat Matthias Schneider mit diesem Anliegen an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn herangetreten war, unterstützte ihn der Kreistag durch eine mit breiter Mehrheit verabschiedete Resolution.

Bereits im Herbst hatte sich Schneider wiederholt – teils zusammen mit Kollegen unter der Federführung von Landrat Ralf Leßmeister (Kaiserslautern), teils allein – an die Landesregierung gewandt, um die statistischen Verzerrungen zu beseitigen: Diese resultieren daraus, dass beim Robert-Koch-Institut (RKI) zwar alle an Covid-19 erkrankten Angehörige der US-Streitkräfte, die im Kreisgebiet leben, in die Inzidenzberechnung einfließen. Aufgrund des NATO-Truppenstatuts sind sie aber nicht meldepflichtig und bleiben somit bei der Fortschreibung der Einwohnerzahlen unberücksichtigt. Laut Schneider geht es um rund 8500 Amerikaner, „sodas etwa zehn Prozent der tatsächlichen Kreisbevölkerung unter den Tisch fallen“. Zeitweilig trieben die Infektionen auf den US-Stützpunkt die Inzidenz im Kreis Birkenfeld massiv in die Höhe.

Bei der Landesregierung bewirkte die Intervention einen Teilerfolg, indem sie in ihren Corona-Statistiken eine zusätzliche Spalte eröffnete, die wenigstens die 2702 US-Einwohner mitzählt, die beim Finanzausgleich anerkannt sind. Außerdem gestand Mainz den Kreisen einen Ermessensspielraum zu, wenn sich das Infektionsgeschehen eingrenzen ließ. Hingegen gelten bei der „Notbremse“ des Bundes nur die Angaben des RKI, das weiterhin die infizierten Amerikaner wertet, nicht jedoch die gesunden. Deshalb sehen Landrat und Kreistag jetzt eine Handhabe