Öffentliche Bekanntmachung

Veröffentlicht am: 04.05.2022

Sitzung des Kreisrechtsausschusses am 12. Mai 2022

Am Donnerstag, 12. Mai 2022, findet im Festsaal (Zimmer 16), Verwaltungsgebäude 1, Schlossallee 11, 55765 Birkenfeld, eine Sitzung des Kreisrechtsausschusses statt.

Zur Verhandlung kommen in öffentlicher Sitzung in der Zeit von 8.30 Uhr bis ca. 9.30 Uhr zwei Fälle aus den Bereichen des Brandschutz- und des Abgabenrechts sowie in der Zeit von ca. 11.55 Uhr bis 12.15 Uhr ein Fall aus dem Bereich Kindergartenrecht.

Es wird darauf hingewiesen, dass im Verhandlungsgebäude Corona-bedingte Maßnahmen des Infektionsschutzes einzuhalten sind.

Birkenfeld, den 05.  April 2022

In Vertretung: Jürgen Schlöder, Ltd. Regierungsdirektor